Der Auftraggeber, der Tätigkeiten an baulichen oder technischen Anlagen veranlasst (Veranlasser), muss gemäß § 6 der aktuellen Gefahrstoffverordnung vom Dezember 2024 vor Beginn der Tätigkeiten dem ausführenden Unternehmen alle ihm vorliegenden Informationen zur Bau- oder Nutzungsgeschichte über vorhandene oder vermutete Gefahrstoffe zur Verfügung zu stellen. Der Bauunternehmer muss als Arbeitgeber im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung, die er vor Aufnahme der arbeiten durchführen muss, die ihm durch den Veranlasser zur Verfügung gestellten Informationen dahingehend prüfen, ob Gefahrstoffe bei den Tätigkeiten an den baulichen oder technischen Anlagen freigesetzt werden und zu einer Gesundheitsgefährdung der Beschäftigten führen können. 

Reichen die dem Auftragnehmer als Arbeitgeber die vom Auftraggeber bzw. Veranlasser zur Verfügung gestellten Informationen für die Gefährdungsbeurteilung nicht aus, so ist er verpflichtet, eigenständig prüfen, ob Gefahrstoffe bei den Tätigkeiten an baulichen oder technischen Anlagen freigesetzt werden und zu einer Gesundheitsgefährdung seiner Beschäftigten führen können. Wenn hierfür eine technische Erkundung erforderlich wird, muss er, sofern er selber nicht über die erforderlichen Kenntnisse verfügt, sich externen Sachverstands bedienen. In diesem Fall dürfen die Arbeiten erst begonnen werden, wenn die technische Erkundung durchgeführt wurde, und auf Basis der hierdurch gewonnen Erkenntnisse eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt wurde und die daraus resultierende geeigneten Schutzmaßnahmen umgesetzt wurden.

Die Kosten für die technische Erkundung sind vom Auftraggeber im Rahmen einer besonderen Leistung zu vergüten, ohne dass er Einfluss auf die Wahl der Sachverständigen hat, die die technische Erkundung durchführen und die notwendigen Schutzmaßnahmen festlegen. Er gibt damit ein wesentliches Element der Planung und der Kostenkontrolle aus der Hand und setzt sich dem Risiko umfangreicher Nachträge zur Umsetzung der von den Sachverständigen des Auftragnehmers notwendig eingestuften Schutzmaßnahmen aus. 

Wir unterstützen Planende und Bauherren bei der Berücksichtigung gefahrstoffspezifscher Formulierungen im LV im Rahmen der Ausschreibung.